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Hinter dem Rosa des Rathauses streitet sich die Bürgerschaft.

Haushalt für 2010 steht

Nach harten Querelen und einer Rüge aus Schwerin steht der Rostocker Haushalt für das laufende Jahr nun. Man hofft, einen Überschuss zu erwirtschaften und Schulden abzubauen.

5 Millionen Euro von der Südstadtklinik

Zuerst einmal bleibt die Kapitalentnahme aus dem Südstadtklinkum ungewiss und soll erst im Oktober, abhängig von der finanziellen Rahmensituation entschieden werden (Sperrvermerk). Ebenfalls wird es sich nicht mehr um 10 Millionen sondern lediglich um 5 Millionen Euro handeln, die rein für Investitionen genutzt werden sollen. So bleibt die Aktion im Einklang mit der Kommunalverfassung des Landes und das Krankenhaus wird nicht in den Ruin getrieben.

Weitere 5 Millionen von Wiro und RVV

Die anderen 5 Millionen will die Stadt je zur Hälfte von der Wiro und der Rostocker Versorgungs- und Verkehrsholding (RVV) abzwacken. Versuche der SPD-Fraktion, die Kapitalentnahme bei der Südstadtklinik zu verhindern, scheiterten in der Bürgerschaft.

Keine Aufträge für die Werften

Schlechte Nachrichten gibts für die Beschäftigten der Werften. Oberbürgermeister Methling wollte den Nordic-Werften zwei Sanierungsaufträge in Höhe von 1,2 Millionen Euro für den Schwimmkran "Langer Heinrich" und das Hebeschiff "1. Mai" zukommen lassen: "Diese Ausgabe ist [...] notwendig und unabweisbar, wenn wir diese einmaligen Kulturgüter für die Nachwelt erhalten wollen", hieß es in seiner Rede vor der Bürgerschaftssitzung. Eine knappe Mehrheit lehnte dies ab.

Vorsichtiger Schuldenabbau angepeilt

Besser schauts da schon mit den Straßen in Rostock aus. Die Sanierung der Winterschäden wird durchgeführt. Außerdem hofft die Bürgerschaft, insgesamt ein leichtes Plus im laufenden Jahr zu erwirtschaften, dass zur Tilgung von Altschulden verwendet werden kann.

(Siehe auch: SVZ)